Ein Festtag der Demokratie – der Bürgerentscheid in Markdorf

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1. Dezember 2015  | Hotel oder Rathaus? Was soll aus dem wunderschönen Bischofsschloss werden? Ist der Umzug des Rathauses in das Schloss eine Chance zur Stadtentwicklung oder eine viel zu teure Idee? Das ist in Markdorf am Bodensee die große Frage. Am 16. Dezember 2018 werden deswegen die 11.048 Wahlberechtigten zum Bürgerentscheid gerufen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, ob der vom Gemeinderat am 24. Juli 2018 beschlossene Umzug des Rathauses in das Bischofsschloss gestoppt werden soll.

 

Das Markdorfer Beispiel ist geradezu ein Musterfall für die direkte Demokratie. Hier wird die zum 1. Dezember 2015 in Kraft getretene neue Gemeindeordnung, mit der die rechtlichen Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gesenkt worden waren, in der Praxis getestet.  Genau drei Monate nach dem Beschluss des Gemeinderats überreichte die Initiative Bischofsschloss am 24. Oktober 2018 nicht weniger als 1.823 Unterschriften an Bürgermeister Georg Riedmann. Nach Überprüfung blieben immerhin 1.745 gültige Unterschriften übrig. Das Bürgerbegehren war damit mehr als erfolgreich: Statt der gesetzlich vorgeschriebenen 7 % der Markdorfer Wahlberechtigten verlangten sogar rund 16 % den Bürgerentscheid – selbst das alte Gesetz hatte nur 10 % gefordert.

Jetzt haben die Wahlberechtigten das letzte Wort. Will die Initiative erfolgreich sein, muss sie zwei Ziele erreichen: Zunächst benötigt sie selbstverständlich erst einmal die Mehrheit bei der Abstimmung. Die reicht aber alleine nicht aus: Die Gemeindeordnung verlangt, dass die Mehrheit auch mindestens 20 % der Stimmberechtigten beträgt – bis vor drei Jahren bestand das Quorum noch aus 25 %.

Wie immer es auch in Markdorf ausgehen mag: Kurz vor Weihnachten sollten die Markdorfer ihren Festtag der Demokratie mit einer möglichst großen Teilnahme feiern.

 

PS vom 18. Dezember 2018: Das amtliche Ergebnis fiel in Markdorf denkbar knapp aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 49,1 % gaben 5 (in Worten „fünf“) Stimmen den Ausschlag: 2.721 Wahlberechtigte stimmten mit „Ja“ gegen den Umzug des Rathauses, 2.716 waren dafür.


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/// Bereits morgen folgt das nächste Blatt in unserem Onlinekalender: Wir bleiben im Abstimmungsmodus.

Should I Stay or Should I Go? – die Volksabstimmung zu Stuttgart 21

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27. November 2011 | Dürfen wir indiskret sein und fragen, wo Sie damals Ihr Kreuz bei der Volksabstimmung gesetzt haben? Ja oder nein, viel Auswahl bot der Wahlzettel ja auch nicht. Das „S 21-Kündigungsgesetz“ sollte 2011 den Ausstieg der baden-württembergischen Landesregierung aus der Finanzierung des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ regeln. Bereits im Koalitionsvertrag hatte die grün-rote Landesregierung im März 2011 eine Volksabstimmung zu diesem Thema versprochen. Die Kosten sollten bei 4,526 Milliarden Euro gedeckelt werden, wovon das Land Baden-Württemberg maximal 930 Millionen Euro tragen wollte. Die Grünen waren für den Ausstieg, die SPD dagegen, und so machte eine Abstimmung im Landtag den Weg für die Volksabstimmung frei.

Die ersten Spuren von S21 konnten bereits besichtigt werden: 2010 war ein Flügel des Bahnhofs abgerissen und Bäume im Schlossgarten unter massiven Protest gefällt worden. Bilder vom Polizeieinsatz und den verletzten Demonstrierenden lösten bundesweit Entsetzen aus. Dies spornte die ProjektgegnerInnen zu kreativen Höchstleistungen an: Ein Bauzaun wurde zur markigen Wandzeitung mit unzähligen Plakaten, Montagsdemos und Diskussionsveranstaltungen wurden quasi ein Stuttgarter Volkssport. Die Fronten waren verhärtet, auch wenn das Schlichtungsverfahren unter Heiner Geißler den Dialog zumindest ansatzweise wieder beförderte. Vor der Volksabstimmung wurde um jede Stimme energisch gekämpft. Für die S21-GegnerInnen endete der Abend des 27. November 2011 mit einem Schock: Rund 59 % der Abstimmenden votierten gegen den Ausstieg der Landesregierung aus der Finanzierung des Bahnhofsprojekts.

Kritik an der Volksabstimmung entbrannte im Nachhinein nicht nur an der Frage, ob der Bevölkerung wirklich alle Fakten und zu erwartenden Kosten vorgelegt worden waren. Auch das Verfahren selbst stand wegen der hohen Hürden in der Kritik: Erst 2013 konnten sich die Parteien im Landtag auf eine Senkung des Quorums (Mindestanzahl von TeilnehmerInnen für die Gültigkeit der Abstimmung) sowie für die Einleitung einer Volksabstimmung einigen.


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/// Wir bleiben direkt demokratisch! Am 1. Dezember schlagen wir das nächste Kalenderblatt auf.

Hürden nehmen – Volksentscheide und -abstimmungen werden einfacher

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25. November 2015 | Sie sitzen morgens am Frühstückstisch und hören Rio Reiser singen, was er machen würde, wenn er König von Deutschland wäre: „Die Socken und die Autos dürften nicht mehr stinken!“ Er spricht Ihnen aus dem Herzen und sofort würden Sie Rio I. als Monarchen akzeptieren, wenn er nicht schon längst tot wäre; so tot wie Ihre Hoffnung auf geruchsfreie Straßen und Wohnzimmer? Nicht unbedingt: Bleiben Sie demokratisch gesinnt und schauen Sie in die Landesverfassung. Bereits in der ersten Fassung des Dokuments von 1953 regelten die Paragrafen 59 und 60, wie direkte Demokratie über Volksbegehren und Volksabstimmung ausgeübt werden konnten.

Volksbegehren, Volksabstimmung
Stinkende Autos und Socken? Ein Volksbegehren und eine Volksabstimmung könnten Abhilfe schaffen! (Collage: Hemberger)

Theoretisch, denn die Hürden waren hoch, sogar die höchsten in den alten Bundesländern. Ein Sechstel der Bevölkerung musste innerhalb von zwei Wochen auf Sammellisten ihre Unterstützung für ein Volksbegehren zum Ausdruck bringen. Dementsprechend zahnlos war dieses Verfahren. Ein erfolgreiches Volks-begehren zur Auflösung des Landtags in Folge der heftig diskutierten Gebietsreformen im Jahre 1971 blieb die absolute Ausnahme. Die Volksabstimmung über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ wurde von der damaligen grünen-roten Landesregierung gestartet.

Sie wollen noch immer gegen stinkende Socken und Autos gesetzlich vorgehen? Was Sie tun können, verrät Ihnen die Landesverfassung in der geänderten Form vom 25. November 2015. Eine Möglichkeit ist der sogenannte Volksantrag, bei dem Sie innerhalb eines Jahres 0,5 % der wahlberechtigten Baden-WürttembergerInnen dazu bringen müssen, für Ihr Anliegen zu unterschreiben. Der Landtag muss sich sodann mit dem Thema beschäftigen und – wenn Sie einen Gesetzesentwurf eingereicht haben – über diesen abstimmen. Wird er abgelehnt, können Sie einen Volksentscheid beantragen. Das hätten Sie auch sofort machen können, doch müssen Sie sich hierfür stärker ins Zeug legen. Schreiben Sie nicht irgendwas, sondern einen handfesten Gesetzesentwurf mitsamt Begründung.  Anschließend müssen Sie 10.000 Unterschriften für den Zulassungsantrag sammeln und es bleiben Ihnen sechs Monate Zeit, 10 % der Wahlberechtigten vom „Anti-Socken-und-Autogestank-Gesetz“ zu überzeugen. Erfolg gehabt? Klasse, nun stimmt der Landtag über den Entwurf ab. Wird er abgelehnt, kommt es zur Volksabstimmung, bei der wiederum 20 % der Wahlberechtigten teilnehmen und Ihren Vorschlag mehrheitlich zustimmen müssen.

Fazit: Direkte Demokratie lässt Sie durchatmen und hält fit.


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/// Morgen läuten im Onlinekalender die Hochzeitsglocken. Feiern Sie mit!

 

Filderkraut statt Flughafen – die Schutzgemeinschaft Filder nimmt den Kampf auf

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31. Oktober 1967 | Der Schauspieler Louis de Funès setzte mit seinem kultigen Filmklamauk „Louis und die außerirdischen Kohlköpfe“ einer wahren Vitamin-C-Bombe ein Denkmal. Im Film waren Außerirdische von der Kohlsuppe zweier französischer Bauern dermaßen begeistert, dass sie zum Dank den beiden einen Alterswohnsitz auf einem fernen Planeten anboten, wo sie in Ruhe und Frieden leben konnten.

Nicht gewöhnlicher Kohl, sondern das edle Filderspitzkraut, und auch keine UFOs, sondern lärmende irdische Flugzeuge spielten Mitte der 1960er Jahre auf der Filderebene im Süden von Stuttgart eine Hauptrolle. Im Sommer 1967 wurde der Generalausbauplan für den Flughafen Stuttgart verkündet: Drei Landebahnen sollten bei Plieningen das Ländle an die „große weite Welt“ anbinden und interkontinentale Flugverbindungen ermöglichen. Doch wer neben dem bestehenden Flughafen wohnte, war bereits damals von Lärm und Abgasen geplagt und fürchtete eine massive Dauerbeschallung. Landwirte warnten vor einer Betonierung des fruchtbaren Filderbodens: Drohte das Ende des Filderkrautes und mit ihm der Landwirtschaft vor Ort?

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52 Aktive beschlossen in einer Versammlung in Plieningen, als „Schutzgemeinschaft gegen Großflughafen e.V“ den Kampf aufzunehmen. Bereits ein Jahr später war die Mitgliederzahl der Bürgerinitiative auf 5.000 angewachsen und ein erster Erfolg zu vermelden: Gemeinsam mit 22 Anliegerstädten und -gemeinden konnte ein Nachtstartverbot für moderne Düsenflugzeuge erstritten werden. In den Folgejahren stand die Bürgerinitiative  unter ihrer rührigen Vorsitzenden Liesel Hartenstein vor immer neuen Herausforderungen, sei es nun bei der Durchsetzung von Schallschutzmaßnahmen, der Abwehr weiterer Ausbaupläne des Flughafens und ab den 1990er Jahren beim Streit um den Neubau der Messe. Nicht immer waren die Spitzkrautfreunde erfolgreich, doch aufgeben kam nicht in Frage: 2017 feierte die Schutzgemeinschaft ihren 50. Geburtstag und ist damit die älteste existierende Umweltinitiative Deutschlands.


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/// Unser nächstes Kalenderblatt folgt am 4. November. Die Revolution nimmt Fahrt auf.

Immer wieder montags – der Protest gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21

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26. Oktober 2009 | „So eine Art Montagsdemo“ sollte es werden. Von Demo konnte am 26. Oktober 2009 aber kaum die Rede sein. 1, 2, 3, 4, 5 – mehr Teilnehmende gab es beim ersten Termin nicht. Und die waren auch noch an verschiedenen Orten unterwegs. Zwei Frauen standen vor dem Stuttgarter Rathaus, und drei Männer vor dem Nordausgang des Hauptbahnhofs. Ein paar Wochen später waren es Tausende, die gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 pfiffen und schrien. Jetzt konnten die StuttgarterInnen dem Leipziger Beispiel vom Herbst 1989 doch noch erfolgreich nacheifern.

Des Volkes Stimme | Immer wieder montags – der Protest gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21

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100, 200, 300, 400 – inzwischen sind es in Stuttgart schon weit mehr Montagsdemonstrationen geworden, als es jemals in Leipzig gab. Der Protest gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist zu einem Dauerbrenner geworden. Der Bahnhof wird zwar seit Jahren gebaut, aber ein Ende ist nicht absehbar – weder beim Bau, noch beim Protest.

Ob die Montagsdemonstrationen jemals ihren ursprünglichen Zweck erreichen werden, ist mehr als fraglich. Aber vielleicht haben sie ja bereits etwas anderes unter Beweis gestellt: BürgerInnen können (und müssen) manchmal sehr ausdauernd sein.


Zum Weiterlesen und -forschen:

  • Haus der Geschichte Baden-Württemberg (Hg.): Dagegen leben? Der Bauzaun und Stuttgart 21. Katalog zur Sonderausstellung, 16. Dezember 2011 bis 1. April 2012, Stuttgart 2011.
  • Frank Brettschneider / Wolfgang Schuster (Hgg.): Stuttgart 21 – ein Großprojekt zwischen Protest und Akzeptanz. Wiesbaden 2013.

/// Penunzen, Moneten, Kröten: Im nächsten Kalenderblatt am 28. Oktober dreht sich alles um das „liebe Geld“ und was man sich davon (nicht) kaufen kann.

„Neue Heimat“ – eine Siedlung für Heimatvertriebene in Hettingen

Ein Kommentar

17. Oktober 1948 | Wohin nur mit all den Vertriebenen und Geflüchteten?

Wohin mit den Millionen Menschen, die nach dem Krieg ihre Heimat verloren hatten?

Wohin allein mit den rund 19.000 Deutschen aus Mähren, Böhmen oder der Slowakei, die 1946 der Landkreis Buchen (der selbst gerade einmal 50.000 Einwohner zählte) aufnehmen sollte?

Einquartierungen, Notunterkünfte, Scheunen – das alles konnte auch im 1.500 Seelen großen Hettingen bei Buchen nur eine kurzfristige Antwort sein. Es musste gebaut werden. Kurzerhand packte der katholische Ortspfarrer Heinrich Magnani die Sache selber an. Ende 1945 gründete er die „Notgemeinschaft Hettingen“ und tauschte Kirchengrundstücke gegen Ackerland, um eine neue Siedlung bauen zu können. Aber kein Bauen ohne Architekt. Und Magnani hatte Glück. Der aus Berlin nach Buchen (wo sein Vater herstammte) geflohene großartige Egon Eiermann brannte darauf, das Projekt zu verwirklichen. Mit umfassenden Eigenleistungen und der tatkräftigen Mithilfe vieler ehrenamtlicher Freiwilliger entstanden 22 Wohneinheiten, die sich sehen lassen konnten: einfach, aber modern, für die Zukunft gebaut.

Was am 17. Oktober 1948 feierlich eingeweiht wurde, lässt sich in der Adolf-Kolping-Straße 29 in Hettingen heute wieder besichtigen. Die Wüstenrot Stiftung finanzierte im Rahmen ihres Denkmalprogramms die Instandsetzung eines Hauses und die Einrichtung einer Dauerausstellung über die Siedlung, das Haus der Geschichte Baden-Württemberg konzipierte und realisierte zusammen mit den Architektinnen von büroberlin die Ausstellung.


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/// Das nächste Kalenderblatt folgt am 19. Oktober. Ein echter Wahlkrimi erwartet Sie!

Ein violetter Gedankenstrich – die Spur der Erinnerung von Grafeneck nach Stuttgart

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13. Oktober 2009 | Das Morden fand mitten im Land statt. Nicht irgendwo in Osteuropa, sondern auf der Schwäbischen Alb, auf Schloss Grafeneck. Zwischen 1940 und 1941 wurden dort mindestens 10.654 Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen ermordet – in einer Gaskammer. Erst die zunehmenden Proteste aus der Bevölkerung beendeten das Morden.

Des Volkes Stimme | Ein violetter Gedankenstrich - die Spur der Erinnerung

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Auf Initiative des Koordinationstreffens Tübinger Behindertengruppen begann fast 70 Jahre später eine einzigartige Aktion. Vom 13. Oktober 2009 an zogen mehrere tausend Menschen eine 80 km lange violette Linie von Grafeneck bis in die Stuttgarter Dorotheenstraße. Dort hatte am 14. Oktober 1939 das württembergische Innenministerium auf Anweisung aus Berlin die Beschlagnahmung des Schlosses für „Zwecke des Reiches“ durchgeführt. Begleitet wurde die „Spur der Erinnerung“ durch zahllose Veranstaltungen von Initiativen, Jugendhäusern, Schulen oder den Kirchen.

 

Eine Linie, die alles andere als ein Strich unter die Vergangenheit ist.


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/// Am 16. Oktober folgt ein großer Kampf um eine kleine Pause

Sonderzug nach Leutkirch – der Bürgerbahnhof im Allgäu

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12. Oktober 2010 | Haben Sie heute an einem alten, verkommenen Bahnhof auf den verspäteten Zug gewartet? Lassen Sie sich nicht entmutigen: Fahren Sie mit dem nächsten Zug einfach nach Leutkirch im Allgäu. Dort gibt es einen Bahnhof, der allein eine Reise wert ist. Eine Brauerei-Gaststätte begrüßt die Reisenden, in der ersten Etage wird in Büros gearbeitet und im Dachgeschoss diskutieren die LeutkircherInnen in einem Informationszentrum, wie ihre Stadt nachhaltig gestaltet werden kann.

Des Volkes Stimme | Sonderzug ins Allgäu - der Bürgerbahnhof in Leutkirch

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Das Schmuckstück ist den aktuell 707 Mitgliedern der Genossenschaft „Leutkircher Bürger-Bahnhof“ zu verdanken. Statt sich weiter über den Verfall ihres wunderschönen, 1889 im großen Eisenbahnzeitalter erbauten Bahnhofs zu ärgern, nahmen 161 Bürgerinnen und Bürger am 12. Oktober 2010 die Sache selbst in die Hand. Die von ihnen gegründete Genossenschaft pachtete den Bahnhof und finanzierte etwa zur Hälfte die Kosten für den rettenden Umbau des dahinsiechenden Gebäudes. Vom Baby bis zum Rentner – quer durch alle Altersstufen zeichneten die LeutkircherInnen Anteilsscheine meist zwischen 1.000 und 2.000 Euro. Den Bürgerinnen und Bürgern ist ihr Bahnhof etwas wert.

Zumindest in Leutkirch ist das Warten auf den nächsten Zug also kein Problem mehr – zur Nachahmung empfohlen!


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/// Erinnerung in Violett: Lesen Sie morgen, was es damit auf sich hat.

Erst stirbt der Wald, dann du? – Aktionswoche gegen das Waldsterben

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02. Oktober 1983 | Er war sauer, sogar richtig ätzend. Die Rede ist vom Regen, der in den 1970er und 80er Jahren nicht zuletzt zwischen Freudenstadt und Freiburg auf den vielgerühmten und besungenen Schwarzwald niederging. „Rauchfahnen aus Kaminen wehn – Von Lörrach bis nach Zell!“: Was in einer Version des Badnerlieds noch stolz besungen wurde, rückte immer stärker in den Fokus der Kritik. Schwefeldioxid aus den Schornsteinen von Industrie und Wohnhäusern war mit der Grund, dass der Touristenmagnet, Erholungs- und Lebensraum schon bald „aus dem letzten Loch pfiff.“

Des Volkes Stimme | Erst stirbt der Wald, dann du? – Aktionswoche gegen das Waldsterben

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Diesen Zustand wollten Umweltverbände wie die „Freudenstädter Aktionseinheit“ nicht hinnehmen und riefen zur Aktionskonferenz gegen das Waldsterben nach Freudenstadt. Mit einer ungewöhnlichen Idee bewegten UmweltschützerInnen zahlreiche Bundestagsabgeordnete, die Schäden vor Ort in Augenschein zu nehmen.

Die Bilanz der anschließenden Veränderungen ist durchwachsen: Luftverschmutzungsnormen wurden verschärft und ein jährlicher Waldschadensbericht dokumentierte fortan, wie es um Fichte, Tanne und Co steht. Doch schon die nächste Bedrohung bereitet heute Kopfzerbrechen: der Klimawandel.


Zum Weiterlesen und -forschen:

  • Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt BW: Die Waldzustandsberichte seit 2002 online.
  • Nobert F. Pötzl: „Nadeln fallen grad so raus“, in: DER SPIEGEL Jg. 1984), H. 51 , S. 36-56 [Digitalisat].
  • Stadtarchiv Freudenstadt: Signatur: N 2.10 Aktionseinheit gegen das Waldsterben.
  • Generallandesarchiv Karlsruhe: Signatur: 392 Freudenstadt Nr. 146.

|||  Am 04. Oktober erscheint der nächste Eintrag: Dr. K. aus K. wird Bürger.

Freier Platz oder Moderne? – das Bürgerbegehren zum Bau des Stadthauses Ulm

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20. September 1987 | Über Geschmack wollten sich die Ulmerinnen und Ulmer gerne streiten, als im Jahre 1986 der endgültige Entwurf für ein Stadthaus auf dem weitläufigen Münsterplatz feststand. Direkt neben dem höchsten Kirchturm der Welt sollte ein moderner Bau, ganz in Weiß gehalten, Raum für Kunst, Kultur und Begegnung bieten. Ulms Öffentlichkeit war gespalten: Zwischen Lob und „Des braucha mir ned!“ schwankten die Meinungen über Richard Meiers Entwurf.

Dies zeigt, wie schwer es die Gegenwartsarchitektur in der Traditionsstadt doch hatte, allen weltgewandten Impulsen der bis 1968 hier ansässigen Hochschule für Gestaltung (HfG), dem Nachfolger der Bauhausschule, zum Trotz. Doch als es um die „Gute Stube“ Ulm ging, durfte die Meinung der Einwohnerschaft keinesfalls ungehört bleiben. Der vom Verein „Alt-Ulm“ eingeforderte Bürgerentscheid verfehlte allerdings das notwendige Quorum und im Jahre 1993 öffnete das Stadthaus seine Pforten.

Des Volkes Stimme | Bürgerbegehren Ulmer Münsterplatz 1987

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Zum Weiterlesen und -forschen:

  • Anja Göbel/u.a.: Stadthaus Ulm, 2. Auflage, Ulm 2005.
  • Stadthaus Ulm: Homepage.

||| Lust auf mehr? Der nächste Eintrag erscheint schon morgen.

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